Lesbos, Griechenland.
Am 25. Mai 2020 gab es einen sogenannten PUSHBACK, bei dem 32 Flüchtende auf einer Rettungsinsel weg vom Ufer aufs Meer gedrängt wurden. Dabei waren 5 Kinder und zwei schwangere Frauen.
Nach Berichten von Überlebenden wurden die Menschen mit dem Versprechen getäuscht, in Sicherheit gebracht zu werden, wenn sie in das griechische Floß steigen. Dann wurden ihre persönlichen Gegenstände sowie Handys ins Wasser geworfen und sie wurden ohne Antrieb oder Lenkung im Meer treiben gelassen. Es konnten authentische Videoaufnahmen der Verbrechens entstehen, weil eine Person ein Handy erfolgreich verstecken konnte.
Derartiges Abdrängen ins offene Meer, also das Zurückweisen von Flüchtenden, ist nicht mit der Genfer Flüchtlingskonvention zu vereinbaren. Annähernd alle Staaten der Welt haben dieses Abkommen unterzeichnet, so auch Griechenland.
Die Bundesländer Thüringen und Berlin haben nun Aufnahmeprogramme beschlossen und wollen beginnen Flüchtende, in erster Linie Kinder, aus den Lagern der griechischen Inseln aufnehmen. Andere Bundesländer in Deutschland sollten nun mitziehen, sodass sich auch die Bundesregierung, konkret Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), endlich dafür einsetzt. Bisher hat er derartige Landesaufnahmeprogramme abgelehnt, mit der Begründung, dass bereits ein Bundesprogramm existiert. Dieses hat jedoch bisher nur 47 Kindern Schutz verschafft. Faktisch stecken derzeit etliche Tausend Menschen in den Lagern unter prekären Lebensbedingungen fest und brauchen derartigen Support.
